Bürgerinitiative gegen den Hochmoselübergang Georg Laska, kontakt@pro-mosel.de, Tel.: 06532 1598 // 01578 2357 121 Heidelind Weidemann, heide.weidemann@web.de, Tel.: 06532 93146 Dr. Elisabeth Reis, elisabeth.reis@t-online.de, Tel.: 06532 3339

Hochmoselübergang im geplanten Zeit- und Kostenrahmen nicht realisierbar
Baufirma beantragt schon jetzt Bauzeitverlängerung
Landesregierung verweigert jegliche Kostenabschätzung für das Gesamtprojekt

Ürzig/Zeltingen-Rachtig, 30.1.2013

Während immer noch, 13 Jahre nach Beginn des Planfeststellungsverfahrens, an der Statik für die geplante Hochbrücke gerechnet wird, ziehen die Baufirmen die ersten Konsequenzen und melden schon jetzt eine Bauzeitverlängerung an. Dies gestand das rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Jutta Blatzheim-Roegler Ende 2012 ein. Begründet wird dies mit "der Komplexität des Vorhabens" und der damit verbundenen zeitaufwändigen Erstellung der Statik. Der Antrag der Baufirmen werde nun fachlich und rechtlich geprüft. Damit ist schon jetzt klar, dass die Hochmoselbrücke, entgegen allen bisherigen Behauptungen, nicht bis 2016 gebaut werden kann.

Zu den Details der Statik-Probleme schweigt sich das Ministerium weiterhin aus. Auffällig ist, dass der Bürgerinitiative seit einem Dreivierteljahr die Einsichtnahme in die entsprechenden Unterlagen verwehrt wird. Geophysiker Helmut Körlings, Traben-Trarbach, sieht das Hauptproblem in der bis in große Tiefen problematischen Beschaffenheit des Untergrunds am geplanten Brückenstandort: "Ein Standsicherheitsnachweis der westlichen Pfeiler der geplanten Hochbrücke ist daher, gemäß DIN 4149, prinzipiell unmöglich", so Körlings. "Solange diese Frage nicht geklärt ist, dürfen keine weiteren Mittel in dieses Bauprojekt fließen!", ergänzt Georg Laska, Sprecher von Pro-Mosel.

Auch über den Kostenrahmen der Baumaßnahme gibt es keine klare Auskunft: Die rheinland-pfälzische Landesregierung verweist in ihrer Antwort auf die zuletzt genannten 375 Millionen Euro, bemerkt aber gleichzeitig, dass "eine abschließende Aussage zu den Gesamtkosten des Hochmoselübergangs" noch gar nicht möglich sei. Darüber, wie weit der deutsche Steuerzahler letztlich in die Tasche greifen soll, fehlt jede Angabe. Da es sich bei dem Großprojekt um ein Bundesprojekt handelt, bei dem der Landesanteil auf 20 Millionen Euro gedeckelt worden ist, bleibt die Frage, wie lange Bundesverkehrsminister Ramsauer es sich leisten kann, ohne konkreten Kostenrahmen weiterbauen zu lassen, während gleichzeitig an vielen anderen Stellen das Geld fehlt.

Kommentare dazu:

Wilfried Schnatmeyer, Schatzmeister der Deutschen Gesellschaft für Baukybernetik, meint hierzu: "Die Planer haben das Vorhaben mit unrealistischen Verkehrszahlen und viel zu niedrigen Kostenschätzungen durch die Parlamente gemogelt, erst das Baurecht und dann Gelder aus dem Konjunkturpaket erschlichen. Risiken wurden von leitenden Beamten offenbar bewusst verheimlicht und kommen nun nach und nach ans Tageslicht. Die in zahlreichen Werbebroschüren gemachten Angaben sowie die gesamte Kosten-Nutzen-Abwägung erweisen sich damit als reine Makulatur."

"Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für einen Kassensturz", so Dr. Elisabeth Reis von Pro-Mosel. "Nachdem wir nachgewiesen haben, dass der Bedarf für dieses Projekt nicht gegeben ist, lassen sich weder die ausufernden Kosten noch der Schaden für Tourismus und Weinbau rechtfertigen."

"Es gibt eine Reihe wichtiger Autobahn-Brücken, wie die in Leverkusen, die dringend saniert, bzw. neugebaut werden müssten", findet Rudolf Trossen. "Schon jetzt kann der Status Quo unserer Straßen nicht gesichert werden. Die Mogelbrücke ist nicht nur überflüssig, ein Neubau dieser Größenordnung ist direkt schädlich für unsere künftige Mobilität. Verkehrsminister Ramsauer soll das Geld dahin senden, wo es wirklich gebraucht wird."

Sarah Washington, Weinkennerin und Künstlerin aus England, bemerkt dazu: "Sollten wir dieser historisch bedeutsamen Region, die weltweit hoch geschätzt wird, weiteren Schaden zufügen oder einen Teil der eskalierenden Kosten dazu verwenden, die Situation in Ordnung zu bringen? Die Mittelmosel verdient als einzigartige Kulturlandschaft eine entsprechende Förderung, auch wenn dies den Begehrlichkeiten heutiger Politiker und Straßenbauer entgegensteht. Künftige Generationen werden kein Verständnis haben für den fahrlässigen kulturellen Vandalismus durch den Hochmoselübergang. Sie werden diese Brücke als ein Denkmal für Rot-Grün-Schwarz-Gelbe Dummheit betrachten."

Das Moseltal im November 2012
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Kontakt und weitere Information:
Georg Laska, Vors. von Pro-Mosel
Email, Tel.: 1578 2357 121

Dr. Elisabeth Reis, 2. Vors. von Pro-Mosel
Email, Tel.: 06532 3339

Heide Weidemann, stellv. BUND-Landesvorsitzende
Email, Tel.: 06532 93146